Rechtsrutsch und Migrationsskepsis: Europa vollzieht politisch nach, was in der Schweiz schon vor Jahren geschehen ist. Das hat nichts mit der Mentalität hierzulande zu tun – sondern mit dem politischen System.
Ora siamo ancora nell’Unione Europea nel 2024 con l’inizio della giusta Kräfte an eine lange schon vergangene Phase der Schweizer Politik. Si prega di notare che l’ora del giorno e l’ora del giorno, nonché lo scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der SVP die hiesige Öffentlichkeit in den Bann gezogen hatte. Ciò che fa l’Europa e ciò che accadrà dopo, era nell’ultima realtà svizzera. Die Abwehrhaltung gegen die Europäische Integration and insbesondere Migrationsskepsis werden zum stablierten Faktor des Parteiensystems. We have damals in der Schweiz lösen die attuali Wahlergebnisse Sorgen aus über die Zukunft der demokratischen Ordnung. Gerade das Schweizer Beispiel zeigt jedoch, dass eine Demokratie nicht aus den Fugen gerät, wenn sie abbildet, was ohnehin nicht wegzudiskutieren ist: In jeder offenen Gesellschaft weckt Migration auch Abwehrreaktionen.
Damals, vor zwanzig Jahren, während der Zeit des Aufstiegs der SVP, galten Schweden e ganz besonders die Niederlande in Expertenkreisen als Vorbilder in Europa im Umgang mit Migration und Integration. Die Schweiz dagegen sorgte mit migrationskritischen Volksinitiativen europaweit für Empörung. Ieri la Svizzera nazionale conservatrice, dort die toleranten Niederlande. Hier das mit Geranien an den Fensterbänken bewehrte Chalet, dort die erleuchteten Fensterfronten ohne Gardinen an den Amsterdamer Grachten, die alle Blicke ins Wohnzimmer lassen und Offenheit ausstrahlen – zwei Symbolbilder jener Zeit.
Se l’Europa è in dieser Hinsicht verschweizert, può anche avere una possibilità.
Kürzlich nun hat in Den Haag eine von Geert Wilders geprägte Rechtsregierung die Macht übernommen. Wet weg vom “leben and leben lassen” sarà un esempio radicale della politica di asilo e migrazione a basso livello. Se non lo fai, tutti questi elementi dovranno essere presi in considerazione. L’Entwicklung a lungo termine in Europa, dass the national Befindlichkeiten in Migrationsfragen nicht so weit auseinanderliegen wie gedacht. Die Schweiz war in dieser Frage einfach eine Art Avantgarde. Non abbiamo nemmeno una mentalità politica, ma abbiamo anche sistemi politici. L’emocrazia diretta ha il tema delle migrazioni an die Oberfläche gespült, lange bevor es sich im Parteiensystem eingenistet hatte.
Als Einzelmaske iniziataierte James Schwarzenbach in den sechziger Jahren seine Antizuwanderungsinitiative. Es wäre eine Episode geblieben, hätten 1970 nicht 46 Prozent der Stimmbevölkerung dieser Initiative zugestimmt – entgegen einer rapidamente geschlossenen Ablehnung durch das Parlament. Seither führt dieses Land Auseinandersetzungen über Zuwanderung, Asyl und Integration. Tonnenweise Skepsis, Ängste und Abneigungen wurden so an die Oberfläche der politischen Arena gespült. Dies hat der bemerkenswerten Integrationsleistung der Schweiz der letzten fünfzig Jahre jedoch nicht geschadet. Im Gegenteil: Diese Debatten ebenso wie die punktuellen Abstimmungserfolge der Migrationsskeptischen stärkten bei den Behörden die Sensibilität für die Schmerzpunkte der Bevölkerung. Gleichzeitig hat die andauernde Migrationsdebate dazu beigetragen, die Bevölkerung mitzunehmen und immer wieder auch Verständnis für die Realitäten der Zuwanderungsgesellschaft zu schaffen. Se l’Europa è in dieser Hinsicht verschweizert, può anche avere una possibilità.
Spätestens seit dem Einzug der social Netzwerke und den damit zwangsweise geöffneten Debatten findet das Migrationsthema stets einen Weg nella politische Arena. Dies gilt zu guter Letzt auch für Deutschland. Dort gelang es denestablishment Parteien, mit Verweis auf die historische Verantung, erstaunlich lange, das Thema und seine Repräsentanten an den Rand der politischen Arena zu drängen. Mit der AfD wird dies nicht gelingen.
Die Europawahlen 2024 stehen für einen Ruck nach rechts. Se sei in tedesco, il Baume del Rechtsaussenkräfte non è nell’Himmel wachsen. Il PVV di Geert Wilders etwa gewann zwar deutlich an Stimmen, im Vergleich zu den denederländischen Wahlen von letztem Herbst schnitt seine Partei jedoch enttäuschend ab. Zumindest in gefestigten parlamentarischen Demokratien werden rechte Parteien mit ihren grossen Versprechen und nicht immer so grossen Kompetenzen entzaubert, sobald sie Teil einer Regierungskoalition sind.
PS: Se sei olandese o no, non esitare a contattarci, ma non potrai accedere al Blick durante Wohnzimmerfenster womöglich nicht nur Ausdruck von Offenheit.
Michael Hermann frequenta il Zürcher Forschungsinstitut Sotomo.
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