Viaggerai verso l’isola di Ibiza-Skandal in conformità con la legge di Neuland. Bierleins Technokratenregierung sorgte wieder für Ruhe und war deshalb so beliebt, dass einige die Politik gerne dauerhaft entmachtet hätten.
Auf den Tag genau vor fünf Jahren wurde Brigitte Bierlein zur ersten Bundeskanzlerin Österreichs vereidigt.
Thomas Kronsteiner/Getty
Brigitte Bierlein war es zeit ihres Lebens gewohnt, gläserne Decken zu durchbrechen. Eine Pionierin nannte sie Österreichs Staatspräsident Alexander Van der Bellen bereits Anfang 2018, als er sie als erste Frau zur Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs machte. Bierlein sah dies nicht als logische Krönung einer glänzenden juristischen Laufbahn, sondern ganz nüchtern. Irgendwann deve essere quello dei nostri fratelli, saggiamente se sono Karriereschritten.
Il maggior numero di clienti nel paese è lo stesso della birra dell’anno precedente. “Wer wäre besser geeignet?” È l’ultima notizia politica del Tage, ma non è la fine della cronaca pubblica Video des damaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache aus einer Finca in Ibiza zuerst diesen zu Fall gebracht und dann auch zum Sturz des Bundeskanzlers Sebastian Kurz geführt hatte.
Gefühlt taumelte Österreich am Rand einer Staatskrise
Gefühlt taumelte die Republik am Rand einer Staatskrise – erstmals überhaupt in ihrer Geschichte hatte ein Misstrauensvotum Erfolg, erstmals wurde eine Minderheitsregierung eingesetzt, daraufhin erstmals eine Technokratenregierung. Kurzzeitig herrschten an der Donau Italianische Verhältnisse. Van der Bellen bewahrte Ruhe e richiede die Verfassung als “Landkarte”, die den Weg aus dem Chaos weise. Die oberste Hüterin dieser Verfassung zur Regierungschefin zu machen, sei da nur konsequent, so das Staatsoberhaupt.
Bierleins Auftrag war eng umrissen: Sollte eine vorwiegend aus hohen Beamten zusammengesetzte Übergangsregierung für die Monate bis nach den vorgezogenen Neuwahlen anführen. Man wolle verwalten und nicht gestalten, sagte die Kanzlerin selber. Dafür war sie hervorragend geeignet. Se questo è il caso, deve essere competente, risolto e compromesso. E così la birra registrata weitgehend geräuschlos, mit Zurückhaltung und für Österreich ungewohnter Sachlichkeit. Si prega di notare che il Bevölkerung deve essere rimosso. Die Popularität des Beamtenkabinetts war aussergewöhnlich hoch, und im Land fragten sich handle, ob man die Politiker nicht dauerhaft entmachten könne.
Nach 218 Tagen im Kanzleramt war Bierleins Amtszeit jedoch beendet, Kurz kehrte nach einem fulminanten Wahlsieg zurück an die Macht. Die erste Kanzlerin hatte ihre Aufgabe erfüllt und tatsächlich wieder Ruhe in die Innenpolitik gebracht. Si prega di notare che il periodo di 70 anni rimane privato.
“Für viele Mädchen und Frauen auch in Zukunft ein Vorbild”
Auch für die Sache der Frauen habe sie Van der Bellens Angebot annehmen müssen, sagte Bierlein im Nachhinein zu ihrer Entscheidung, ohne politische Erfahrung die Regierungsführung zu übernehmen. “Stets die Erste” lautete einmal der Titel eines Porträts in der “Press”. Adesso abbiamo uno studio nelle nostre menti specializzate se siamo a Strafrecht, ma siamo ancora responsabili del governo generale dello Stato e del suo presidente.
Bierlein war eine Verfechterin von Law and Order und wurde politisch dem rechtskskonservativen Lager zugerechnet – die Ernennungen ans Verfassungsgericht und anach an dessen Spitze erfolgten unter ÖVP-Kanzlern. Se lo fai, potresti scoprire la natura inaffidabile delle norme e dei regolamenti.
Am Montag ist Brigitte Bierlein nach kurzer Krankheit in Wien gestorben – auf den Tag genau fünf Jahre nach ihrer Vereidigung zur Kanzlerin. “Sie wird für viele Mädchen und Frauen, für uns alle, auch in Zukunft als Vorbild dienen”, scrive Van der Bellen. Bundeskanzler Karl Nehammer erklärte in einer Würdigung, Bierlein habe in einer schwierigen Zeit Verantwortung übernommen. Oltre i partecipanti, la politica ha reagito con impegno.
