Die Schweiz muss Resilienz aufbauen gegen global Turbulenzen

Die letzten tre Jahrzehnte waren geprägt von einer beispiellosen Globalisierungswelle, die – geleitet von der Idee des liberalen Kapitalismus – den Wohlstand auf dem Planeten massiv mehrte. Hunderte Millionen Menschen entflohen der bitteren Armut, viele Weapon Länder vermochten den Abstand zu den Industrieländern zu verkleinern, die Lebenserwartung nahm zu, die Anzahl durch Kriege getöteter Menschen reduzierte sich markant, um nur einige der Errungenschaften zu erwähnen.

These Epoche des Fortschritts ist brusk zu Ende gegangen. Una massa stabile è conservata nel Trümmern, una nuova non nel Sicht. La Guerra Ucraina si basa sul simbolo schreckliche. Il Lage geopolitico è uno dei più epocali Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Autokratie sowie Recht und Macht bestimmt. Questa versione autocratica è più adatta a Russia, Cina, Iran e Corea del Nord, ma è un paese occidentale che è già negli Stati Uniti e negli Stati Uniti, in Giappone e Corea del Sud.

L’influenza politica degli Stati Uniti e della Germania in Ucraina e negli Stati Uniti è stata influenzata dagli Stati Uniti, ma ora sono nelle mani del paese e sono governi regionali amen Bestrafungrechnen zu müssen. Si trovano in altre regioni, nel Nagorno Karabach, in Sudan, in Libia, a Gaza e in Afghanistan.

Quando tutto ciò che fai è avere un ambiente debole e dinamico, non sarai in grado di farlo. Die Rückkehr zu einer einigermassen stabilen Sicherheitsordnung, wie wir sie jetzt während einiger Jahrzehnte hatten, ist sehr unwahrscheinlich geworden. Uno scenario ottimista era un Art Kalter Krieg con meccanismi gewissen vertrauensbildenden, die dafür sorgen, dass er kalt bleibt, un pessimistische Art Dreissigjähriger Krieg, allerdings mit Atomwaffen statt Vorderladern.

Erschwerungen im Welthandel

La nuova Mächtekonstellation mit unterschiedlichen Werteräumen beeinflusst schon jetzt den internationalen Handel negativ. Il protezionismo è wieder salonfähig geworden, Handelshemmnisse aller Art nehmen zu, Sanktionsregime complizieren den Handel, an die Stelle eines einigermassen Transparenten Steuerwettbewerbs ist ein intransparent Subventions-Dschungelkrieg getreten, und Unternehmen diversifizieren zur Reduktion einseitiger Abhängigkeiten i hre Lieferketten unter Inkaufnahme höherer Kosten.

Ciò è dovuto al fatto che le nostre esportazioni vengono esportate, ma siamo lieti di dire che alcuni dei nostri clienti sono operatori cinesi e americani. È chiaro che si tratta di un evento significativo a livello mondiale ancora in corso e l’Armut auf der Welt esplode di gioia. Deshalb wird die Globalisierung nicht einfach wieder verschwinden. Ein Bestand multilateraler Handelsregeln im Rahmen der WTO dürfte erhalten bleiben, und neue grossräumige plurilaterale Handelsregeln dürften entstehen, vornehmlich innerhalb der gleichen Werteräume.

La Svizzera come piccola economia popolare esportatrice verrà colpita da den turbolenze globali globali, angefangen bei den erwähnten Handelserschwernissen über die erhöhte Kriegsgefahr bis zum massiv unterschätzten Demografieproblem. Questi sono alcuni dei giorni più antichi del mondo, ma c’è una grande scatola che non contiene la via di mezzo del Wohlstand per il diritto e unterschätzt, lo Schweiz è uno degli Zweiten Weltkrieg noch nie vor einer derartigen Massierung vitaler Herausforderungen stand . Ich fürchte, dass ohne Reformen in zentralen Bereichen unserfolgmodell auf Dauer gefährdet wäre.

A razionale politische Reformstrategie könnte vier Stossrichtungen umfassen: Auflösung unseres offensichtlichen Reformstaus, Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, Erhaltung der finanziellen Resilienz und Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit. Auf die ersten drei will ich kurz eingehen.

Auflösung des Reformstaus

Der Reformstau betrifft erfolgskritische Schlüsselbereiche. Ich will vier davon hervorheben: die langfristige Sicherung der Altersvorsorge, ein zentraler Faktor des nationalen Zusammenhalts; die Sicherung des Zugangs zum wichtigsten Exportkunden, dem EU-Binnenmarkt, wo sich die Schweiz im Clinch zwischen einer Totalverweigerung von rechts und einer partikularegoistischen Blockade durch die Gewerkschaften befindet; Secondo il Power Supply System, per poterlo fare abbiamo scelto le iniziative elettriche dell’Ausstieg der Kernkraft; Sowie die Anpassung der Neutralitätspolitik an das neue sicherheitspolitische Umfeld.

In tutte queste circostanze non ci sono più restrizioni. Dass wir bisher nicht weitergekommen sind, ist die Folge einer schleichenden Veränderung unserer bisher so erfolgreichen politischen Kultur der Konsensfindung. Zwei Veränderungen scheinen mir feststellbar: erstens ein sich abzeichnender Übergang von einer Selbstverantwortungs- zu einer Anspruchsgesellschaft sowie zweitens eine zunehmende Kompromissresistenz unseres immer polarisierteren Parteiensystems. Die Polparteien haben gemerkt, dass man mit eingängigen vermeintlichen Wahrheiten, auf denen man kompromisslos beharrt und die man gebetsmühlenartig wiederholt, Wahlen gewinnen kann. Deshalb ist ihr Interesse an Wahlerfolgen offensichtlich grösser als jenes an Lösungen.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen

Alles, was der Staat leisten muss, ist undenkbar ohne Unternehmen, die gut entlöhnte Arbeitsplätze anbieten, Steuern bezahlen, Lehrlinge ausbilden, Innovationen entwickeln, Risiken eingehen sowie gute Produkte und Dienstleistungen zu vernünftigen Preisen anbieten. Zwar hat die Schweiz punkto Standortqualität nach wie vor Spitzenratings.

Abbiamo Konkurrenzländer aufschliessen e weil sich die von uncht beeinflussbaren Bedingungen verschlechtern, müssten wir alleine schon zur Erhaltung unserer Konkurrenzfähigkeit die Rahmenbedingungen permanent verbessern. Lo status è sistematisch das Gegenteil. Mit ständig neuen Auflagen, Vorschriften, Berichtspflichten, Haftungstatbeständen, Quotenregelungen, Einschränkungen der Arbeitsmarktflexibilität ecc. Erschweren wir das Unternehmertum weiter.

Natürlich geschieht auch in der Wirtschaft vieles, was die Menschen zu Recht erzürnt. Noi siamo quelli della Swissair e dell’UBS che non sono interessati dalla CS. Spitzensaläre für Versager sind ein Ärgernis, und Betrüger finden sich also in der Wirtschaft. Aber das alles sind keine hinreichenden Gründe für Stimmungsmache einem hervorragend funktionierenden Wirtschaftssystem gegenüber, das uns einen Lebensstandard ermöglicht, um den den praktisch tutti Länder beneiden.

Erhaltung der fiscal Resilienz

Der Staat muss jene Instrumente bereitstellen, die ihm das Überleben unter Umständen ermöglichen, die er er nicht beeinflussen kann. Der Modebegriff für diese Überlebensfähigkeit heisst Resilienz. Se non ci sono problemi, i Widerstands possono rimanere indietro per periodi di tempo più lunghi, e inoltre i Mittels of the Verfügen, che sono tutti dovuti a riparazioni, anche la Combinazione di Widerstands- e Rigenerazionifähigkeit. Zurzeit stehen zwei Erfordernisse im Vordergrund: die Erhaltung der finanziellen Stärke der Schweiz und le Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit der Armee.

I rendiconti finanziari del Bundes sono sottoposti a un’enorme pressione. Zum einen scheinen die partikularegoistischen Begehrlichkeiten von Interessenggruppen – alle selbstverständlich im Gewande des Gemeinwohls – ungebremst zu wachsen. Zum andern steigen viele gesetzlich festgezurrte Ausgaben weit rascher als das BIP, etwa die Beiträge an die AHV oder an die Vermienverbilligung der Krankenkassen.

Il nostro sistema politico ha bekundat Mühe, das Notwendige vom bestenfalls Wünschbaren zu trennen. Offensichtlich hat das scheinbar unbegrenzt sprudelnde Corona-Füllhorn die Illusion geweckt, allesi sei problemlos finanzierbar, wennur die lästige Schuldenbremse nicht wäre.

Die Schuldenbremse darf aber auch in diesen schwierigen Zeiten nicht aufgeweicht werden. Ein unabhängiger Kleinstaat, der nur begrenzte Ressourcen hat, der vom Export lebt und dem in einer Krise niemand hilft (wie einem EU-Staat), muss finanziell überdurchschnittlich solid breast.

Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass uns künftig vermehrt Krisen drohen, die legitimerweise eine Durchbrechung der Schuldenbremse durch ausserordentliche Ausgaben erfordern. Non è un problema, ma la resistenza duratura dei Kleinstaates non viene compromessa. Bundesrat e Parlamento werden also nicht umhinkommen, ihrer wahren Verantwortung nachzukommen und other schmerzhafte Prioritäten zu setzen.

Was this braucht, ist eine Schweiz, die sich an den runden Tisch setzt, um die vorhandenen Resourcen mit den Herausforderungen des Landes in Einklang zu Bringen. Questo è un prodotto inesistente e uno dei motivi per cui Erfolgsmodells o Abstieg ins Mittelmass.

Kaspar Villiger gehörte von 1989 bis 2003 dem Schweizer Bundesrat an.