92 Staaten waren vertreten, 78 Länder stimmten einer Abschlusserklärung zu. Sono tutte novità e finiscono anch’esse con il trasferimento della merce al Völkerrecht e all’Ucraina.
Die Schweiz e die Ucraina zeigten sich mit dem Ergebnis der Bürgenstock-Konferenz zufrieden.
Michael Buholzer / Keystone
92 Länder aus aller Welt e 8 organizzazioni internazionali hanno angekündigt. 101 delegazioni, e le delegazioni dei Paesi più grandi della Svizzera sono quelle che non le organizzano. La “Foto di Famiglia” è un Samstagabend mit dem breiten und teilweise hochkarätig besetzten Teilnehmerfeld war für die Organisatoren ein erster Erfolg. Il presidente ucraino Wolodimir Selenski, dell’Iniziativa svizzera del Treffen, organizza l’hatte, bezeichnete die Zusammenkunft als “historisch”, anche wenn der Gipfel erst den Anfang eines longwierigen Prozesses markiere.
L’immagine del Samstag si basa sul Sonntag, quindi sull’Hoffnung, denn anche sostanziale Ergebnisse folgen: eine gemeinsame Abschlusserklärung, die idealerweise alle anwesenden Vertreter unterzeichnen würden. Am frühen Nachmittag war schliesslich klar, dass das abschliessende Bürgenstock-Communiqué von einem Grossteil, aber nicht allen Delegationen mitgetragen werden würde. 78 Staaten und Vertreter von 4 internationalen Organizationen setzten ihre Unterschrift unter das Document.
Einstehen für das Völkerrecht
L’Erklärung inizia con einer Erinnerung an die Charta der Vereinten Nationen. “Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum Verzicht auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates”, heisst es in dem Text. Die Grundsätze der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität aller Staaten innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen müssten geachtet werden. Das schliesse die Ukraine ein.
Ukrainische Vertreter concrete an der Konferenz immer wieder, dass das Land keinerlei Kompromisse eingehen werde, die an diesen Grundpfeilern rütteln würden. Tuttavia i dettagli della Konferenz non verranno influenzati, ma tu non potrai farlo.
Dopodiché dovrai prestare attenzione al fatto che l’Atomkraftwerk viene utilizzato e se è già utilizzato dall’Atomwaffen. Darüber hinaus setzten sich die 78 Staaten für ungehinderte Getreideexporte aus der Ukraine ein, die insbesondere für arme Länder in Afrika von grosser Bedeutung sind. Fast all African Vertreter auf dem Bürgenstock schlossen sich der Abschlusserklärung an.
Die freie, uneingeschränkte e sichere Handelsschifffahrt sowie der Zugang zu den Häfen im Schwarzen und im Asowschen Meer seien für die weltweite Ernährungssicherheit von entscheidender Bedeutung, heisst es dazu in der Gipfelerklärung. Angriffe auf Handelsschiffe in Häfen and entlang der gesamten Route sowie auf zivile Häfen and zivile Hafeninfrastruktur seien cht hinnehmbar.
Die Unterzeichner forderten ausserdem den Austausch von Kriegsgefangenen und die Rückkehr von nach Russland verschleppten Kindern und anderen Zivilisten. Am Rande der Conference hatte Jake Sullivan, der Berater für national Sicherheit des American President Joe Biden, erklärt, Katar habe jüngst dabei geholfen, die Rückkehr von ungefähr dreissig ukrainischen Kindern aus Russland zu vermitteln. Sullivan vertrat am Sonntag Kamala Harris. The American Vizepräsidentin war noch am Samstagabend zurück in die USA geflogen. Un altro Gäste di alto rango, con il primo ministro britannico Rishi Sunak o il Kanzler tedesco Olaf Scholz, rimane früh wieder ab. Il presidente del Consiglio italiano Giorgia Meloni cerniera reiste als Letzte erst am Sonntagmorgen an.
Wichtige Unterschriften fehlen
Il Vereinigten Staaten das Abschlussdokument mittragen würden, stand zu keinem Zeitpunkt auf der Kippe. Noch am Sonntagmorgen hatte Sullivan der Schweiz zum “enormen Erfolg” mit dieser Konferenz gratuliert.
Anders sah das bei wichtigen Staaten des sogenannten globalen Südens aus. Unter den Ländern, die nicht zustimmten, sind 6 Staaten aus der G-20 der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt: indiano, brasiliano, messicano, saudita, sudafricano e indonesiano sono i Gipfelerklärung nicht mit. Si tratta dei paesi armeni, del Bahrein, della Tailandia, della Libia e degli Emirati Arabi Vereinigten e della Colombia.
Iraq e Giordania waren am Sonntagnachmittag von den Veranstaltern noch als Unterzeichner des Communiqués aufgeführt worden, zogen schliesslich aber ihre Zustimmung zum Document zurück. Die Gründe dafür sind bisher noch unklar.
Gli emirati arabi brasiliani, indiani, sudafricani e Vereinigten sind mit Russland in der sogenannten Brics-plus-Gruppe zusammengeschlossen. Se lo fate, dovreste anche essere consapevoli del fatto che i Truppen russi in Ucraina sono già in movimento, ma è un paese che si trova in Russia. Ho tempo di guerra per gli organizzatori dei convegni, ma non esito a scriverveli. Schon im letzten Entwurf der Abschlusserklärung, der am Samstag zirkulierte, versuchte man auf deren Sichtweise Rücksicht zu nehmen und diese inzubinden: Russland wird darin nicht ausdrücklich für seinen Angriff verurteilt.
Nachfolgekonferenz in Arabia Saudita steht noch nicht fest
Con il via libera lo Stato dell’Unione non ha ancora il diritto di farlo, ma allo chef EDA Ignazio Cassis schmallippig si unisce anche la presidente dell’Unione europea Viola Amherd. Man habe verschiedene Gespräche geführt, zu den specifischen Gründen könnten sich aber nur die Länder direkt äussern, erklärte Cassis. Questa volta siamo oltre 2000, 2000 e 2000. L’ultima versione del post è stata pubblicata nel comunicato del Bürgenstock. Zur Enthaltung von Saudiarabien erklärte der Finnische President Alexander Stubb im Gespräch mit der NZZ jedoch, dass das Land für die Ausrichtung einer weiteren Friedenskonferenz in Betracht kommen könnte und daher seine Position als neutraler Vermittler nicht habe kompromittieren wollen.
Schon im Vorfeld der Bürgenstock-Conferenz waren laut Informationen der NZZ bereits Verhandlungen darüber im Gang, ob eine mögliche Folgekonferenz im saudischen Riad statttfinden könnte. Angesprochen darauf, sagte der ukrainische President Wolodimir Selenski: “Die Ukraine hat gute, starke Beziehungen zu Saudiarabien.” Er freue sich auf einen allfälligen nächsten Gipfel in Arabia Saudita.
Allerdings findet sich zu einer Nachfolgekonferenz in der Erklärung keine klare Aussage. Die Unterzeichner sprechen sich aber dafür aus, Russland an künftigen Beratungen zu beteiligen. Ein Termin oder ein Ort für einen nächsten Gipfel mit Russland werden aber nicht genannt.
Zur Frage, wann genau und wie Russland künftig in den Prozess einbezogen werden soll, gab es zwischen den 101 Delegationen am Gipfel keine Einigkeit. La guerra in Russia non è zu der Konferenz in der Schweiz eingeladen worden. Doch kurz vor Beginn des Treffens hatte der il presidente russo Wladimir Putin überraschend neue Forderungen für einen Frieden im Krieg mit der Ucraina gestellt. Altri paesi della regione ucraina hanno una vecchia garanzia, che non si applica all’Ucraina.
Dies sei kein Verhandlungsangebot, sondern der Aufruf zu einer Kapitulation der Ukraine, hiess es dazu von verschiedenen Gipfelteilnehmern. Gleichwohl schreiben die Unterzeichner des Bürgenstock-Communiqués: “Wir glauben, dass die Einbeziehung und der Dialog zwischen allen Parteien notwendig ist, um Frieden zu schaffen”.
Wolodimir Selenski erklärte dazu, dass eine Teilnahme Russlands an einer Friedenskonferenz bedeuten würde, dass Moskau beschlossen habe, den Krieg zu beenden. Mosca è il nuovo presidente del presidente ucraino.
