Nach dem Ampel-Crash sind immer mehr Politiker für eine rasche Neuwahl! Selbst bei den Grünen wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz, schon weit vor dem 15. Januar die Vertrauensfrage zu stellen.
Sie fordern: Scholz muss spätestens Mitte Dezember die Vertrauensfrage stellen und den Weg für Neuwahlen freimachen. Der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter (54) zu BILD: „Was der Kanzler sich vorstellt, ist keine gute Idee. Olaf Scholz sollte im Dezember die Vertrauensfrage stellen, damit vor Weihnachten und dem Jahreswechsel alles geklärt werden kann.“ Allerdings sei eine Vertrauensfrage schon am kommenden Mittwoch, wie CDU-Chef Friedrich Merz (68) sie fordert, „organisatorisch für die Parteien nicht zu stemmen“.
▶︎ [–>Ähnlich die Grünen-Abgeordnete Jamila Schäfer (31): „Die Neuwahlen dürfen nicht verzögert werden.“
Zuvor hatte Noch-Parteichef Omid Nouripour (49) im BILD-Interview erklärt: „Wir Grünen könnten auch gut mit einem früheren Termin leben.“
Grünen-Politiker Anton Hofreiter setzt sich für die Vertrauensfrage im Dezember ein
Foto: Christoph Soeder/dpa
► Und Europapolitiker Erik Marquardt (37) sagt zu BILD: „Die Wahlen sollten so früh wie möglich und so spät wie nötig stattfinden. Natürlich müssen sie gut organisiert werden, aber niemand sollte jetzt länger als nötig an seinem Stuhl kleben.“
► Irene Mihalic (47), Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion macht klar: „Wir streben zügige Neuwahlen an (…).“ Die Vertrauensfrage in der kommenden Woche zu stellen, sei jedoch „unseriös“.
► Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (48) findet, „dass die Hinweise der Bundeswahlleitung nicht ignoriert werden sollten“. Er betont aber auch: „Ob die Wahl dann zwei Wochen früher stattfindet: Da bin ich dann bei Omid Nouripur.“
Tim Achtermeyer (31), Landeschef der NRW-Grünen, zu BILD: „Wir scheuen uns nicht vor einem Winterwahlkampf, wir sind bereit.“ Auch Sachsens Grünen-Chefin Marie Müser (27) sagt: „Wir könnten mit einem früheren Termin leben.“
Fakt ist: Für den Plan, Neuwahlen erst im März abzuhalten, hat Kanzler Olaf Scholz außerhalb der eigenen Partei kaum Unterstützung.
Swiss
